Nachrichten zum Thema Bundespolitik
11.07.2011 in Bundespolitik
Ursachen der Griechenland- und Eurokrise
Nicolette Kressl MdB,
Finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
kommt am Freitag, 22. Juli 2011, um 18:00 Uhr
in den Schlachtsaal im Alten Schlachthaus
Haalstraße 9 nach Schwäbisch Hall.
21.06.2011 in Bundespolitik
Vorratsdatenspeicherung: Gall agiert koalitionskonform
Rechtsexperte Andreas Stoch: "Der Innenminister hat keine neue Initiative ergriffen, sondern die im grün-roten Vertrag verankerte Position in die Verhandlungen mit seinen Kollegen eingebracht"
Die SPD-Landtagsfraktion sieht in den Äußerungen von Innenminister Reinhold Gall zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung keine Abkehr von grün-roten Vereinbarungen. "Der Innenminister hat keine neue Initiative ergriffen, sondern die im grün-roten Vertrag verankerte Position in die Verhandlungen mit seinen Kollegen eingebracht", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch, zugleich ihr rechtspolitischer Sprecher.
25.05.2011 in Bundespolitik
Ute Vogt spricht bei Eschentaler Kreis
Die Organisatoren des Eschentaler Kreises, Annette Sawade, die SPD Kreisvorsitzenden Johannes Württemberger und Nikolaos Sakellariou und neu im Bund die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt konnten vor wenigen Tagen die SPD Obfrau im Untersuchungsausschuss zu Gorleben, Ute Vogt, begrüßen.
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