04.12.2021 in Pressemitteilungen
Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"
Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."
Berlin, 4.12.2021
01.12.2021 in Kreistagsfraktion
Atomares Endlager im Landkreis Schwäbisch Hall?
Wussten Sie schon, dass auch der Landkreis Schwäbisch Hall als ein potentielles Endlager für radioaktive Abfälle in Frage kommt? Nein? Momentan gilt, dass etwas mehr als 50 Prozent der Fläche in Deutschland für ein Endlager in Frage kommt.
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich durch ihren Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt an den Landrat gewandt und um Auskunft darum geben, inwieweit der Landkreis betroffen sein könnte.
29.11.2021 in Kreistagsfraktion
Die Haushaltsrede 2022
Sage niemand, dass Kommunalpolitik langweilig wäre. Trotz der Coronapandemie stehen zahlreiche wichtige kommunale Themen auf der Tagesordnung in unserem Landkreis. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt, aus Crailsheim, hielt die Haushaltsrede und stellte für die SPD-Fraktion wichtige Anträge an die Kreisverwaltung.
Themen waren:
- Klimaschutzbemühungen
- Öffentlicher Personennahverkehr (ÖNPV)
- ETicketing und MobilitätsApp
- Emissonsarme Antriebe des ÖPNV
- Kostenloser Kreisverkehr an Samstagen
- Stationäre Blitzeinheiten
- Sozialer Wohnungsbau
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