28.09.2009 in Wahlen
Ute Vogt: «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen»
Die SPD muss sich nach Ansicht ihrer baden-württembergischen Landesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Wahldebakel neu formieren. «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen», sagte Vogt am Sonntag in Stuttgart. «Wir müssen uns anders aufstellen.» Die Erfolge der großen Koalition in Berlin seien allein von der CDU und der Kanzlerin Angela Merkel verkauft worden.
«Es gibt nichts zu beschönigen», sagte Vogt, warnte aber vor Schnellschüssen: Die SPD müsse sich jetzt vor allem Zeit nehmen, um die richtigen Schlüsse aus der «bitteren Niederlage» zu ziehen. Die Parteispitze in Berlin müsse «mit Besinnung» zu Werke gehen
25.09.2009 in Bundespolitik
Plädoyer wider den „Marktstaat"
Erhard Eppler sieht die SPD wieder auf Kurs gegen den „Marktradikalismus"
Mit fast 83 Jahren ist Erhard Eppler so etwas wie das personifizierte soziale und ökologische Gewissen der SPD. Der „letzte noch sprachfähige Minister der Regierung Kiesinger/Brandt", wie er sich selbst nennt, hat das Weltbild der Sozialdemokraten in Schwäbisch Hall wieder zurecht gerückt, eine messerscharfe Analyse der Finanzkrise vorgelegt und ist mit seiner Partei im Reinen.
25.09.2009 in Bundespolitik
Die SchwarzGelben Gesundheitspläne bedeuten: Mehr Zuzahlung, weniger Leistung!
SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.
Unsere Bundestagsabgeordnete
Für uns im EU-Parlament
