04.09.2012 in Veranstaltungen
Energiewende sozialverträglich, wirtschaftsfördernd aber wie???
Sozialdemokraten diskutieren Energiepolitik in fünf Veranstaltungen im Landkreis mit Experten
03.09.2012 in Service
Download: VORWÄRTS BW-Extra September 2012
Jetzt hier als Download: die Extraseiten der SPD BW im Vorwärts. Themen in diesem Monat
- Nils Schmid: Für eine europäische Fiskal- und Sozialunion
- Wir in der Landesregierung: Für Solidität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit!
- OB-Wahlkampf Stuttgart: Bettina Wilhelm - nah, näher - am nächsten
- Zwischenfazit Jahreskampagne: Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg
- Interview Rainer Arnold MdB: "die Gefahr einer Eskalation über Syrien hinaus besteht"
01.09.2012 in Bundespolitik
Rainer Arnold: „Die Gefahr einer Eskalation über Syrien hinaus besteht“
Rainer Arnold aus Nürtingen ist verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Vorwärts EXTRA sprach mit dem 62jährigen Bundestagsabgeordneten über die dramatische Lage in Syrien.
Täglich erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus Syrien, die Situation eskaliert immer mehr und Kofi Annan ist als Sondergesandter längst zurückgetreten. Warum greift die UNO nicht endlich ein?
Die Frage ist, ob die Weltgemeinschaft mit der Verantwortung zum Schutz der Zivilbevölkerung (?responsibility to protect?) jetzt nicht sogar die Verpflichtung hat zu intervenieren wie 2011 in Libyen. Bislang scheitern alle Versuche am Widerstand Russlands und Chinas, die eigene strategische Interessen in Syrien verfolgen. Auf Dauer können aber auch diese beiden Länder dem Morden nicht weiter tatenlos zusehen. Zumal die Gefahr einer Eskalation des Konfliktes über Syrien hinaus besteht. Die Staatengemeinschaft kann kein Interesse an einer weiteren Eskalation im Nahen Osten haben.
Unsere Bundestagsabgeordnete
Für uns im EU-Parlament
