20.07.2023 in Bundespolitik
Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
02.06.2023 in Aus dem Parteileben
Jeremy Tietz will ins Europaparlament
Landkreis – Der 25-jährige Jeremy Tietz aus Crailsheim bewirbt sich um die SPD-Europakandidatur. Der SPD-Kreisvorstand begrüßte seine Kandidatur auf der jüngsten Sitzung.
„Ich freue mich sehr über die Unterstützung durch den Kreisvorstand. Bei der kommenden Wahl geht es darum, die Weichen für eine sozial gerechte Zukunft zu stellen und auch die Zusammenarbeit innerhalb der EU zu verbessern“, so Tietz zu seiner Kandidatur. Angesichts der aktuellen globalen Spannungen und Unsicherheiten, die sich aus den Folgen der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Krieg und der aktuellen Wirtschaftslage ergeben, sei die Rolle der EU und ihre Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber umso wichtiger. „Es geht mir vor allem darum, dass die Entscheidungen und Beschlüsse in Brüssel das Leben der Menschen vor Ort verbessern und klar nachvollziehbar sind. Die Leute müssen bei der Gestaltung der Zukunft mitgenommen und nicht allein gelassen werden. Genau das möchte ich mit meiner Kandidatur erreichen“, so Tietz weiter.
01.06.2023 in Europa
Kein Lieferkettengesetz light – Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht
Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.
Unsere Bundestagsabgeordnete
Für uns im EU-Parlament
