23.03.2023 in Veranstaltungen
Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!
Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.
Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.
Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.
Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.
23.03.2023 in Kreisverband
SPD erinnert an Otto Wels Rede gegen das Ermächtigungsgesetz
Heute vor 90 Jahren stimmte der Reichstag der Weimarer Republik über das Ermächtigungsgesetz ab. Damit schaltete das NS-Regime das Parlament und die Demokratie aus. Lediglich die anwesenden 94 SPD-Abgeordneten stimmten gegen das Ermächtigungsgesetz. Otto Wels begründete damals den Widerstand der Sozialdemokratie mit den Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Unmittelbar danach wandte er sich an Hitler und seine Parteianhänger mit den Worten: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“
22.03.2023 in Ankündigungen
Jahresempfang mit Kevin Kühnert
Jahresempfang am Sonntag, 30. April 2023 ab 11:00 Uhr
in der Hospitalkirche (Am Spitalbach 8, 74523 Schwäbisch Hall;
Parkmöglichkeiten u.a. im Kocherquartier: Salinenstraße 10/1, 74523 Schwäbisch Hall).
Seit 160 Jahren kämpft die SPD für eine soziale und gerechte Welt. Bei der Bundestagswahl 2021 wählten uns die Bürgerinnen und Bürger mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten und der Botschaft „Respekt für Dich“ zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag. Doch aufgrund der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte noch keine Koalition einen so schwierigen Start.
Lassen Sie uns darüber ins Gespräch kommen. Welche Wege geht die sozialdemokratische Bundespolitik, um auch nach der Zeitenwende „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft zu verankern? Wie sollen gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land geschaffen werden? Was will die SPD tun, um Armut zu bekämpfen? Wie soll in Deutschland allen Menschen ein gutes Leben ermöglicht werden?
Unsere Bundestagsabgeordnete
Für uns im EU-Parlament
